Interessante Links
- Ochsenweg
- Mein Ebay
- Südtondern
- Gemeinde Enge-Sande
- SV Enge-Sande
- Kirchenkreis Enge
Wir haben auf unserer Homepage Links und Banner zu anderen Seiten gesetzt. Für all diese Links und Banner auf unserer Homepage gilt: "Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkter Seiten und verweisen darauf, dass wir keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten haben.
24. August 2011 Durchführungsvertrag kann von Vertretern der Gemeinde unterschrieben werden
26. Juli 2011 Nachnutzung des
Marinemunitionsdepot Enge Sande hier: Beratung und Beschlussfassung über den
Durchführungsvertrag
05. Juli 2011 Am 29.06.2011 ist der städtebauliche Vertrag für die Umnutzung der
ehemaligen Depots unterschrieben worden. Die Befristung auf 22 Jahre wurde um
den Zusatz „es sei denn, dass die landesrechtlichen Vorgaben sich ändern“
ergänzt. Es wird darum gebeten, dass der
Vertrag allen Gemeindevertretern/innen mit dem Protokoll zugesandt wird. Der
Durchführungsvertrag ist von Herrn Dr. Rabe im Entwurf fertig gestellt. Auch
hier wird darum gebeten, dass dieser mit dem Protokoll zugestellt wird.
29. Juni 2011 Unterzeichnung des städtebaulichen
Vertrag
23. Juni 2011 Abschlussgespräch in Kiel mit Herrn
Dr. Rabe
22. Juni 2011 Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 4
Windkraftanlagen in der Gemeinde Enge-Sande
09. Juni 2011 Der Bürgermeister und sein Stellvertreter wurden
ermächtigt nach weiteren Verhandlungen einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen.
31. Mai 2011 Frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Aufstellung der 13.
Änderung des F- Planes und des B-Planes Nur. 12 (Marinedepot-Sande)
17. Mai 2011 Zum Planungsstand „Depot Sande“
wird mitgeteilt, dass am 31.05.2011 eine Bürgerbeteiligung stattfindet, in der
die Bauleitplanungen vorgestellt werden sollen. Es wird befürchtet, dass nur
die geplanten Windmühlen aufgestellt werden und im Depot nichts passiert.
Hierzu erklärt Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen, dass in einem Durchführungsvertrag
bzw. städtebaulichen Vertrag geregelt wird, dass ein Aufstellen der Windmühlen
nur in Zusammenhang mit der Überplanung des Depots erfolgen kann. Diesbezüglich
wird von Gemeindevertreter Jochen Muxfeldt bemängelt, dass entsprechende
Verträge vom Amt immer noch nicht vorliegen, obwohl eine Vorlage bis Ostern
zugesagt war.
10.05.2011 3. Bürgerwindveranstaltung mit
Prospektpräsentation
09.03.2011 Wirtschaftlichkeitsberechnung
Herr Arntzen WfG.
25.02.2011 Gründung
der Bürgerwind Betriebs GmbH & Co Kg
02.02.2011 Gemeindevertreter
Carsten-Peter Petersen berichtet über eine Versammlung der Bürgerwind GmbH, in
der sich die Teilnehmer für die Variante 2 b mit Prospekterstellung entschieden
haben. Bekanntgabe
der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Um
0:19 Uhr eröffnet Bürgermeister Carsten-Peter Thomsen erneut die öffentliche
Sitzung der Gemeindevertretung und teilt mit, das ein Positionspapier der
Gemeinde zum geplanten Bau von Windkraftanlagen angenommen worden. Nach
Überprüfung des Papiers durch einen Rechtsanwalt soll entsprechend gehandelt
werden.
18. Januar 2011 2. Informationsveranstaltung in der Turnhalle Enge-Sande
Variantenvorstellung
1, 2a und 2b
11. Januar 2011 Gründung Bürgerwind Enge-Sande GmbH
09. Dezember 2010
Beratung
und Beschlussfassung über die Erteilung einer Ermächtigung für den Abschluss
eines städtebaulichen Vertrages
Die Gemeindevertreter Jochen Muxfeldt und
Sönke Nissen sowie die Gemeindeverstreterinnen Stefanie Jacobsen-Boysen und
Birte Matthiesen verlassen wegen Befangenheit den Sitzungsraum.
Um Zeitverzögerungen bezüglich der
Überplanung des ehemaligen Munitionsdepots Sande zu vermeiden, bittet das
Bauamt darum, dass eine Ermächtigung bezüglich des Abschlusses eines
städtebaulichen Vertrages gefasst wird.
Es erfolgt eine kurze Diskussion, mit wem
der städtebauliche Vertrag abzuschließen ist. Der Bürgermeister und sein
Stellvertreter werden ermächtigt, einen städtebaulichen Vertrag bezüglich des
ehemaligen Munitionsdepots Sande und der Windkraftanlagen im Ortsteil Linnert
mit Offtec Field abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:
|
0
|
Nein- Stimmen:
|
6
|
Enthaltungen:
|
0
|
Beschluss:
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter
werden ermächtigt, einen städtebaulichen Vertrag bezüglich der Windkraftanlagen
im Ortsteil Linnert mit der noch zu gründenden Bürgerwindparkgesellschaft
abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:
|
6
|
Nein- Stimmen:
|
0
|
Enthaltungen:
|
0
|
Die wegen Befangenheit fehlenden Mitglieder
der Gemeindevertretung kehren in den Sitzungsraum zurück. Ihnen wird das
Beratungsergebnis mitgeteilt. Gemeindevertreter Jochen Muxfeldt hat die
Befürchtung, dass das Projekt damit scheitern könnte.
23.11.2010 1.
Informationsveranstaltung bezüglich der geplanten Windkraftanlagen statt.
24. August 2010 Am 31.08.2010 wird das Munitionsdepot Sande
aufgelöst
Beratung
und Beschlussfassung über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Gemeinde Enge-Sande (Sondergebiet Depot Sande)
hier: Aufstellungsbeschluss
Fachbereichsleiter Udo Schmäschke erläutert, dass die
Gemeindevertretung der Gemeinde Enge-Sande am 10.12.2009 das Nutzungskonzept für die Weiternutzung des
ehemaligen Marinedepots Sande beschlossen hat. Es sollen die
planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Offshore Trainings-forschungs- und Entwicklungs-Clusters („OffTEC“) in der Gemeinde
Enge-Sande geschaffen werden. Neben einem Entwicklungs-, Bildungs- und
Testzentrum für Offshore- Windkraft („OffTEC-Base“) und einem Rechenzentrum der
neueren Generation (hochverfügbare Server-Infrastruktur) auf dem Gelände des
ehemaligen Marinedepots Sande sollen auch die Errichtung und der Betrieb von
vier Offshore-Test- Windenergieanlagen im Ortsteil Linnert (Klingenberg) ermöglicht
werden. Im Rahmen des sog. „OffTEC-Field“ sollen vier Offshore- Test-
Windenergieanlagen der Fa. Siemens im engen räumlichen Zusammenhang mit dem
„OffTEC-Base“ errichtet werden. Bei den Windenergieanlagen handelt es sich um
zwei Anlagen vom Typ SWT-3.6-120 mit einer Gesamthöhe von 150 m und zwei
Anlagen vom Typ SWT-3.0-101 mit einer Gesamthöhe von 130 m. Die Anlagen sollen
auch zu Trainingszwecken, zur Schulung und Qualifikation von Personal und zur
Erprobung von Belangen des Arbeitsschutzes und der Sicherheit genutzt werden.
Die Landesplanung hat eine Abweichung von den Zielen der Raumordnung
gem. § 4 Abs. 3 LaPlaG für die Schaffung der planungsrechtlichen
Voraussetzungen der „OffTEC-Base“ und eines Rechenzentrums auf dem Gelände des
ehem. Marinedepots Sande zugelassen. Vor dem Hintergrund einer engen
inhaltlichen Kopplung zwischen „OffTEC-Base“ und „OffTEC-Field“ ist die
Landesplanungsbehörde auch bereit, über ein weiteres Zielabweichungs-verfahren
für die Errichtung und den Betrieb von vier Offshore- Test- Windenergieanlagen
im Windpark „OffTEC-Field“, Ortsteil Linnert (Klingenberg), zu entscheiden.
Die für das Planvorhaben vorgesehenen Flächen im Ortsteil Linnert
(Klingenberg) sind im Kreiskonzept Windenergie des Kreises NF für die
Ausweisung neuer Eignungsgebiete für die Windenergienutzung im Rahmen der
Teilfortschreibung des Regionalplanes für den Planungsraum V als
Potenzialflächen aufgeführt. Im F-Plan der Gemeinde Enge-Sande sind die Flächen
im Ortsteil Linnert als „Flächen für die Landwirtschaft“ dargestellt und die
Flächen des ehemaligen Marinedepots als „Sondergebiet Bund“. Die Verwirklichung
des Vorhabens löst daher zwingend ein Planerfordernis aus.
Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben
ist neben den Zielabweichungsverfahren auch eine Änderung des
Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes im
Parallelverfahren erforderlich. Die Geltungsbereiche der
Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes sind deckungsgleich.
Für die Umsetzung des Vorhabens sind die Aufstellungsbeschlüsse für die
13. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 12 zu fassen
und ein Architekturbüro mit der Vorbereitung und Durchführung der
Verfahrensschritte sowie mit der Ausarbeitung der Planentwürfe zu beauftragen.
In der anschließenden Diskussion wird bestätigt, dass das
Umweltgutachten für den Bereich des ehemaligen Depots fertig gestellt ist. Die
konkreten Flächen für die geplanten Windmühlenstandorte sind im
Zielabweichungsverfahren bereits festgelegt worden und werden mitgeteilt.
Außerdem wird darauf hingewiesen, dass ein Teilbereich des Depots auf dem
Gebiet der Gemeinde Leck liegt und auch dort ein entsprechendes
Bauleitverfahren begonnen worden ist. Ob die Ansiedelung weiterer Betriebe im
Depot möglich wären, müsste im Bauleitverfahren geprüft werden, solch eine
Ansiedlung würde aber dem Gemeindekonzept widersprechen.
Beschluss:
1.
Zu dem
bestehenden F-Plan wird die 13. Änderung aufgestellt, die für die Gebiete:
Teilgebiet 1: „südlich der Gemeindegrenze Leck, östlich der L 5 (Lecker
Straße) und westlich des Ochsenweges im Langenberger Forst auf dem Gelände des
ehem. Marinedepots Sande“ und Teilgebiet 2: „nördlich der Dorfstraße im
Ortsteil Linnert (Klingenberg), südlich des Alten Kirchenweges und beidseitig
des Gemeindeweges“ folgende Änderung der Planung vorsieht: Auf dem Gelände des
ehem. Marinedepots (OffTEC-Base) sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen
für ein Entwicklungs-, Bildungs- und Testzentrum für Offshore- Windkraft geschaffen
werden und Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung
von Windkraftanlagen im Windpark
OffTEC-Field, Ortsteil Linnert (Klingenberg).
2.
Der
Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
3.
Mit der
Ausarbeitung des Planentwurfes und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein noch zu
benennendes Architekturbüro beauftragt
werden.
4.
Die
frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und
Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich
erfolgen.
5.
Die
frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen
Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer
öffentlichen Informationsveranstaltung stattfinden.
6.
Alle im
Zusammenhang mit den Planungen erforderlichen und entstehenden Kosten gehen zu
Lasten des Vorhabensträgers.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertretung: 11
Davon anwesend:
|
9
|
Ja-Stimmen:
|
9
|
Nein-Stimmen:
|
0
|
Enthaltungen:
|
0
|
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO
war kein/e Gemeindevertreter/in von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen
14. Beratung
und Beschlussfassung über den vorhabensbezogen Bebauungsplan Nr. 12 der
Gemeinde Enge-Sande für das "Sondergebiet Depot
Sande" hier: Aufstellungsbeschluss
Ø Auszug
an Fachbereich: 3
Es wird auf die Beratungen
im Tagesordnungspunkt 13 verwiesen. Ohne weitere Diskussion ergeht folgender
Beschluss. Beschluss:
1.
Für die
Gebiete: Teilgebiet 1: „südlich der Gemeindegrenze Leck, östlich der L 5
(Lecker Straße) und westlich des Ochsenweges im Langenberger Forst auf dem
Gelände des ehem. Marinedepots Sande“ und Teilgebiet 2: „nördlich der
Dorfstraße im Ortsteil Linnert (Klingenberg), südlich des Alten Kirchenweges
und beidseitig des Gemeindeweges“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden
folgende Planungsziele verfolgt: Auf dem Gelände des ehem. Marinedepots
(OffTEC-Base) sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein
Entwicklungs-, Bildungs- und Testzentrum für Offshore- Windkraft geschaffen
werden und Schaffung der planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Errichtung von
Windkraftanlagen im Windpark OffTEC-Field, Ortsteil Linnert
(Klingenberg).
2.
Der
Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2
BauGB).
3.
Mit der
Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein noch zu benennendes
Architekturbüro beauftragt werden.
4.
Die
frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad
der Umweltprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5.
Die
frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der
Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen
Veranstaltung durchgeführt werden.
6.
Alle im
Zusammenhang mit der Planung erforderlichen und
entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Vorhabensträgers.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertretung: 11
Davon anwesend:
|
9
|
Ja-Stimmen:
|
9
|
Nein-Stimmen:
|
0
|
Enthaltungen:
|
0
|
Bemerkung:
1. Juli 2010 Da das Depot nach Räumung als „weißer Fleck“ gilt, müssen für die
bestehenden Gebäude nachträglich Bauanträge gestellt werden. Zurzeit sind die
Statiken für die Gebäude bei der Bundeswehr nicht auffindbar. Ein weiteres
Problem könnte es geben, wenn die derzeitigen Energiesparrichtlinien
eingehalten werden müssten.
10.12.2009 Beratung
und Beschlussfassung über das zukünftige Nutzungskonzept für das Depot Sande
Udo Schmäschke stellt das vorliegende Nutzungskonzept vor. Es wird
verdeutlicht, dass die Aufstellung von Windmühlen im Bereich „Linnert“ nur im
Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept in Frage kommen. Ein Windeignungsgebiet gibt
es in diesem Bereich nicht. Mit einem kleinen Teilbereich ist auch die Gemeinde
Leck an dem Verfahren beteiligt, die Federführung erfolgt aber durch die
Gemeinde Enge-Sande. Die im Konzept als letzte Seite beigefügte Karte ist nicht
mehr aktuell und soll dem Konzept nicht beigefügt werden. Außerdem ist der
letzte Satz in Punkt 4.3 Freiflächen zu streichen. Die Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BImA) wird eine europaweite Ausschreibung vornehmen. Dem im
Entwurf vorliegenden Konzept wird mit den aufgeführten Änderungen zugestimmt
und die Aufstellung einer Flächennutzungsplanänderung und eines
vorhabensbezogenen Bebauungsplanes wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
22.09.2009 Treffen im Depot: Die
Konversionsmanagerin Frau Braver verabschiedet sich und stellt ihren Nachfolger
Herrn Franke vor
16.09.2009 Depot Sande: Nach einem Vorgutachten war
festgestellt worden, dass die Aufstellung von Windkraftanlagen aus
naturschutzrechtlichen Gründen im Depot sehr wahrscheinlich nicht möglich sein
wird. Die BIMA möchte trotzdem weiterführende Untersuchungen in Auftrag geben,
die Kosten von 40.000 € verursachen würden. Die Gemeinde machte klar, dass
diese Kosten nicht von der Gemeinde übernommen werden. Aktuell wird das Konzept
eines Ausbildungs- und Rechenzentrums im Depot mit Testmühlen, die außerhalb am
Linnertweg aufgestellt werden könnten, weiter verfolgt
10.07.2009 Treffen
mit dem Naturschutzverein Südtondern wegen. Depot Sande im Naturkundemuseum
16.06.2009 Gespräch
bei GEO in Langenhorn
25.05.2009 Treffen
bei GEO in Langenhorn wegen weiterem Vorgehen
04.05.2009 Besprechung bei GEO
23.04.2009 Gespräch mit der Firma GEO
21.04.2009 nochmalige Termine in Kiel und Husum bezüglich Depot
Sande
20.04.2009 Termine in Kiel und Husum bezüglich Depot Sande
02.04.2009 Depotbesichtigung
mit Mitgliedern des Infrastrukturausschusses Leck
26.03.2009 Gespräch bezüglich weiterer Vorgehensweise Depot Sande
04.03.2009 Bürgermeister
Carsten-Peter Thomsen informiert, dass der mit der Fa. GEO abgeschlossene
städtebauliche Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben wird.
04.03.2009 Nach kurzen Erläuterungen
von Udo Schmäschke ergeht folgender Beschluss: Die Gemeinde Enge-Sande
beauftragt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH als Träger
des Konversionsmanagement Nordfriesland, mit der Durchführung des Konversionsmanagements
bezüglich des Munitionsdepots im Ortsteil Sande, soweit die Leistungen für die
Gemeinde kostenlos sind.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
05.02.2009 Gespräch mit der
Wirtschaftsfördergesellschaft bezüglich Depot Sande
11.11.2008 Gespräch
beim Kreis bezüglich Depot Sande
06.11.2008 Treffen im
Depot Sande